
Der Dialog über eine Selbstverpflichtungserklärung von Online-Netzwerken, die auch die US-Plattformen Google+, Facebook und LinkedIn einschließt, kommt nur langsam voran. Es seien gemeinsam noch einige “dicke Bretter zu bohren”, erklärte Otto Vollmers, Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Diensteanbieter (FSM), nach den jüngsten Verhandlungen, die im Lauf der Woche in Berlin stattfanden, gegenüber heise online. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erwartet von dem von ihm angestoßenen Dialog, dass die hierzulande größten sozialen Netzwerke in Eigenregie außer dem Jugend- und Verbraucherschutz in einem “allgemeinen Kodex” insbesondere den Datenschutz verbessern.
Auch einen Monat nach dem von Friedrich anvisierten Termin für eine erste Fassung der Vereinbarung liegt jedoch noch kein Entwurf vor. Bei der FSM, unter deren Dach die Internetfirmen das Papier ausarbeiten wollen, heißt es, dass es keinen echten Zeitrahmen für den Abschluss der Gespräche gebe. Man arbeite daran, eine Einigung in allen relevanten Punkten zu erzielen. mehr